Was ist eigentlich mit unserer Jugend los?
Verkommen, wertfrei, faul und nur auf Spaß bedacht, solche Charakterisierungen sind es die man von älteren Semestern hört, wenn es um die Jugend geht. Aber ist es wirklich so schlecht um unsere Jugend bestellt, wie sieht sie sich selbst und vor allem – wo will sie hin? weiter lesen
Wie heute bekannt wurde, hat der Sprecher der S21 Gegner, Mathias von Herrmann, stellvertretend für die Parkschützer Strafanzeige gegen die Deutsche Bahn Project Bau GmbH und deren Verantwortlichen eingereicht.
Den Verantwortlich lag laut Eisenbahnbundesamt, am 30.09.2010 – 18 Uhr, ein Schreiben vor, dass die Fällung der bis zu 300 Jahre alten Bäume im mittleren Schlossgarten untersagte.
Link zum vollständigen Schreiben : Link
Auch an anderer Stelle formiert sich weiterer Wiederstand, weitere Parkschützer versuchen eine vorzeitige Auflösung des Baden-Württembergischen Landtags zu erreichen. Hier für brauchen sie zu erst 10.000 Unterschriften um ein Volksbegehren anzuregen, dann folgt die zweite Phase, in der knapp 16 % der Wähler zustimmen müssen.
Laut eines Berichtes des SWR, waren die Fällung der Bäume im Stuttgarter Schloßgarten illegal. Der Deutschen Bahn lag bereits am 30.09.2010 ein Schreiben des Eisenbahn Bundesamtes vor, dass die Abholzung untersagte.
Die Deutsche Bahn hätte bis zum 8.10.2010 Ausführungen zur landschaftspflegerischen Begleitplanung vorlegen müssen. Gemeint sind damit Maßnahmen zum Naturschutz die den Juchtenkäfer, Fledermäuse und die Hohltaube betreffen
SWR – Eisenbahn Bundesamt untersagt Baumfällarbeiten
Seite 1 des Original Schreibens des Eisenbahnbundesamtes
Seite 2 des Original Schreibens des Eisenbahnbundesamtes
UPDATE – 1.10.2010 – 10.00
Gegen 2 Uhr Nachts wurde trotz anhaltender Proteste und mit massiver Polizeiabsicherung, mit dem fällen der Bäume im Berliner Schlossgarten begonnen.
Heute morgen um 9 Uhr, ich war live vor Ort, wurde von den Linken/Grünen ein Geschäftsordnung-Änderungsantrag im Plenum des Deutschen Bundetages eingebracht. Dieser sollte eine Änderung der Tagesordnung herbeiführen, diese Änderung sollte bezwecken, das im Bundestag eine Debatte über die Vorfälle am gestrigen Tag in Stuttgart angesetzt wird.
Die erforderliche 2/3 Mehrheit wurde aber verfehlt, da CDU und FDP geschlossen gegen diesen Antrag gestimmt haben. Somit wird es keine Debatte zu den Vorfällen in Stuttgart im Bundestag geben.
Heribert Rech, Innenminister in Baden-Württemberg, schob die Schuld an der Eskalation der weil den Demonstranten in die Schuhe. Ein wahres Trauerspiel, das ich euch unter angegeben Link anschauen könnt.
Heribert Rech – Die Demonstranten sind schuld!
Ich fordere euch daher auf, fahrt nach Stuttgart und unterstützt die Demonstranten vor Ort.
Denn dort wo Bürgerrechte mit Füßen getreten werden, ist ziviler Ungehorsam erste Bürgerpflicht.
UPDATE: – 1.10.2010 – 12.25
Inzwischen wurde von der Parlamentarischen Geschäftsführerin, der Grünen, Britta Haßelmann eine öffentliche Stunde beim Bundestagspräsidenten beantragt.
Der Termin soll am 6.10.2010 statt finden.Hier wird dann öffentlich im Plenum des Bundestages über die Geschehnisse bezüglich Stuttgart 21 debattiert.
